Satzung

 

SATZUNG des Vereins FORUM KONKRETE KUNST ERFURT


§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen FORUM KONKRETE KUNST ERFURTDer Verein ist am 27.01.1997 in das Vereinsregister eingetragen worden und führt seit dem den Namenszusatz „e.V.“ Am 28.07.2008 wurde der Eintrag erneuert.

  2. Der Verein hat seinen Sitz in Erfurt.

  3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

 

§ 2 Vereinszweck

  1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Museums der Künstler „FORUM KONKRETE KUNST ERFURT“, der speziellen Kunstrichtung „Konkrete Kunst“ und der Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema.

  2. Der Satzungszweck wird unter anderem durch folgende Maßnahmen verwirklicht:
    - Organisation von Ausstellungen, Arbeitswochen und Symposien
    - Veranstaltung von Vorträgen, Diskussionen, Exkursionen und ähnlichen
    - Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation zu den Aktivitäten der beteiligten Künstler
    Der Verein sieht seine wesentliche Aufgabe darin, Kinder und Jugendliche an diese Kunst unter anderem durch familienfreundliche Führungen und Veranstaltungen für Kinder heranzuführen.

  3. Der Verein verfolg ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts  „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

    Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Außerdem darf keine Person durch Ausgaben, die dem gesetzlichen Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

4. Der Verein ist weder konfessionell noch parteipolitisch gebunden.


§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

1. Die ordentliche Mitgliedschaft kann jede nicht in der Geschäftsfähigkeit beschränkte Person ab vollendetem 18. Lebensjahr erwerben. Die ordentliche Mitgliedschaft kann auch von juristischen Personen erworben werden.

2. Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Ehrenmitgliedschaft einzelner Personen, die sich besondere Verdienste bei der Unterstützung des Vereinszwecks erworben haben, verliehen werden.

3. Der/ die Aufnahmebewerber/in hat ein schriftliches Aufnahmegesuch an den Vorstand zu richten, das Vor- und Familiennamen, Alter, Beruf und Anschrift des Bewerbers enthält.

4. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Das Ergebnis der Entscheidung wird dem/der Bewerber/in schriftlich mitgeteilt. Eine Ablehnung muss nicht begründet werden.

5. Dem aufgenommenen Mitglied wird ein Satzungsexemplar ausgehändigt.


§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet
a) mit dem Tod des Mitglieds
b) durch freiwilligen Austritt
c) durch Streichung von der Mitgliederliste
d) durch Ausschluss aus dem Verein

2. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

4. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich den Interessen des Vereins gröblich zuwider handelt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen die Satzung erfolgt. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu verlesen und dem Mitglied mittels „Einschreiben/Rückschein“ bekannt zu machen. Mit diesem Ausschließungsbeschluss verliert das Mitglied vorläufig alle Mitgliedschaftsrechte. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat keine aufschiebende Wirkung. Sie muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung über die Berufung. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Gibt sie der Berufung statt, so erlangt das Mitglied wieder seine vollen Rechte zurück. Macht das Mitglied von dem Recht der Berufung keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.


§ 5 Mitgliedsbeiträge


1. Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Beitrags und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.

2. Sind innerhalb einer Familie mehrere Mitglieder des Vereins, so bezahlt nur das erste Mitglied den vollen, alle weiteren Familienmitglieder jeweils nur die Hälfte des festgesetzten Betrages.

3. Schüler, Studenten, Angehörige der Bundes-wehr und Arbeitslose entrichten nur die Hälfte des festgesetzten Betrages, soweit nicht die Mitgliederversammlung eine andere Regelung beschließt.

4. Ehrenmitglieder sowie die mit mindestens einem Kunstwerk vertretenen Künstler sind von der Beitragspflicht befreit.


§ 6 Förderer

Förderer des Vereins kann jedermann werden,  der den Vereinszweck durch einmalige oder regel-mäßige Spenden unterstützt.


§ 7 Vereinsorgane

Organe des Vereins sind
a) die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand

Die Mitgliederversammlung kann auf Antrag des Vorstandes für einzelne Bereiche des Vereinszwecks Ausschüsse wählen. Ausschüsse beraten den Vorstand bei der Durchführung von Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 und 2 der Satzung.


§ 8  Mitgliederversammlung


1. Einmal im Jahr soll eine ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden.
Eine außergewöhnliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden
a) auf Beschluss des Vorstandes
b) wenn ein Mitglied des Vertretungsvorstandes vorzeitig aus seinem Amt ausscheidet
c) wenn ein Fünftel der Mitglieder die Einbe-rufung unter Angabe von Zweck und Grund schriftlich vom Vorstand verlangen.

2. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied – auch Ehrenmitglieder – eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mit-glied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevoll-mächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als zwei fremde Stimmen vertreten.

3. Die Mitgliederversammlung ist unter anderem für folgende Angelegenheiten zuständig:
a) Genehmigungen des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplanes für das nächste Geschäftsahr; Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes; Entlastung des Vorstandes
b) Festsetzung der Höhe und Fälligkeit des Beitrages
c) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes sowie des Rechnungsprüfers
d) Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins
e) Ernennung von Ehrenmitgliedern
f) Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrages, sowie über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstands.
g) Abgabe von Anregungen gegenüber dem Vorstand

4. Die Mitgliederversammlung ist dem Vorstand gegenüber weisungsberechtigt.


§ 9 Beschlussfassung

1. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem anderen Vorstandsmitglied einberufen und geleitet. Sie ist unter Angabe der voraussichtlichen Tagesordnung sechs Wochen vor dem anberaumten Termin schriftlich einzuberufen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die  letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet worden ist.

2. Die Tagesordnung kann durch die Mitglieder ergänzt werden. Ausgenommen sind hiervon Tagesordnungspunkte, die Satzungs- oder Vorstandsänderungen betreffen. Hierzu sind Anträge bis eine Woche vor Beginn der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand einzureichen.

3. Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschluss-fähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

4. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Wird Antrag auf schriftliche Abstimmung gestellt, so ist dem zu folgen.

5. Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter gegenzuzeichnen.

6. Die Mitgliederversammlung fasst die Beschlüsse grundsätzlich mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Drittel erforderlich, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünftel der abgegebenen Stimmen.

7. Zur Änderung des satzungsmäßigen Zwecks ist die Einwilligung aller Mitglieder erforderlich. Die nicht in der Versammlung erschienenen Mitglieder können ihre Zustimmung innerhalb eines Monats nach der Abstimmung schriftlich gegenüber dem Vorstand erklären.

8. Bei der Wahl zu einem Gremium des Vereins ist ein Kandidat dann gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann. Erreicht im ersten Wahlgang kein Kandidat diese Mehrheit, erfolgt eine Stichwahl zwischen den Kandidaten mit den meisten Stimmen. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen erhält.


§ 10 Der Vorstand


1. Der geschäftsführende Gesamtvorstand des Vereins besteht aus mindestens 3 Mitgliedern.
2. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Hierzu zählen insbesondere:
a) Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung
b) Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlung
c) Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
d) Aufstellung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr; Buchführung; Erstellung eines Jahresberichtes
e) Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen
f) Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Mitgliedern.
3. Um seinen Aufgaben nachzukommen, trifft sich der Vorstand regelmäßig. Die Einladung hierzu ergeht vom Vorsitzenden oder vom Stellvertreter. Der Vorstand ist auch dann einzuberufen, wenn dies von zwei Vorstandsmitgliedern verlangt wird.
4. Beschlüsse des Vorstands werden protokolliert. Bei Abstimmungen gilt die einfache Mehrheit.
5. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand für die Zeit der restlichen Amtsdauer ein Ersatzmitglied aus.
6. Vorstand im Sinne von § 26 BGB ist der 1. Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Beide besitzen Einzelvertretungsbefugnis. Die Vertretungsmacht wird insofern beschränkt, als diejenigen Rechtshandlungen und Urkunden, welche den Verein vermögensrechtlich zu Leistungen von mehr als 2 500,00 EUR für den Einzelfall verpflichten, nur von beiden vertreungsberechtigten Vorstandsmitgliedern gemeinsam getätigt werden dürfen. Hierzu bedarf es auch der Zustimmung des Schatzmeisters.


§ 11 Anfallberechtigung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die Stadt Erfurt als Betreiberin des „FORUM KONKRETE KUNST ERFURT“, die es zur Betreibung und Förderung des Museums zu verwenden hat. Bei Wegfall einer geeigneten Ausstellungsmöglichkeit muss das Vermögen des Vereins zunächst zur ordnungsgemäßen Auflösung des „FORUM“ bzw. für den Rücktransport der Kunstwerke zu ihren Eigentümern verwendet werden. Ein Überschuss ist zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.


§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Satzung ganz oder teilweise rechtsungültig sein oder werden, so wird hierdurch die Rechtsgültigkeit dieser Satzung im übrigen nicht berührt. Die Bestimmung ist vielmehr derart zu deuten oder zu ergänzen, dass der mit der getroffenen Bestimmung verbundene Zweck nach bester Möglichkeit erreicht wird. Das gleiche gilt, soweit sich in dieser Satzung eine Lücke herausstellen sollte. Zu deren Ausfüllung soll dann eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Mitglieder gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieser Satzung gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss dieses Vertrages den Punkt bedacht hätten.


§ 13 Übergangsvorschriften

Der Vorstand wird ermächtigt, Änderungen und Ergänzungen der Satzung vorzunehmen, von denen das Registergericht die Eintragung in das Vereinsregister oder das Finanzamt die Anerkennung der Gemeinnützigkeit abhängig macht, oder die sich bei Wahlen und Beschlüssen auf notwendige Mehrheiten beziehen.

Die Satzung tritt mit dem Tag der Gründung in Kraft.
Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 20. April 1994 in Erfurt einstimmig verabschiedet.
Zum aktuellen Vorstand wurden am 19.5.2015 gewählt
1. Vorsitzende: Ralph Eck, Birkenbrunnenstraße 7
98693 Ilmenau OT Unterpörlitz
2. Vorsitzende: Dr. Ulrike Hess, Vor dem Moritztor 5, 99084 Erfurt
Schatzmeister: Sebastian Weinhold, Trommsdorfstr. 8, 99084 Erfurt

Änderung der Anschrift wurde am 19.05.2025 beschlossen: Verein FORUM KONKRETE KUNST c/o Dr. Ulrike Hess, Vor dem Moritztor 5